Warum dieses Freigerichter Parlament an der Energiewende scheitern wird.

Wie schwer sich die Freigerichter Gemeindevertreter, vor allem mit konservativer Prägung, beim Thema erneuerbare Energien tun, hat die jüngste Gemeindevertretersitzung wieder einmal gezeigt. Dabei kam vor allem eines heraus – Stillstand. „Freigericht brauche eine Allianz, eine Allianz der Willigen, die bereit sind bei der Energiewende auf Sieg zu spielen, nicht auf Platz", erklärt die SPD Fraktion.
Mutlos agieren diese Zeitgenossen vor allem deshalb, weil sie jedweden Gegenwind fürchten. Biomassehof, Windpark und Photovoltaik, freilich alles keine einfachen Themen und hochkomplex. Aber seit der Diskussion um den Golfplatz spürt man deutlich, dass zuerst auf vermeintliche Wählerstimmen geschielt wird, statt darauf Lösungen für die Gemeinde zu entwickeln.

Konzeptlos wird es, wenn kleine Initiativen wie der Antrag zur Windmessung der SPD sofort verteufelt werden. „Teuer und sinnlos" heißt der reflexartige Vorwurf. Grundlage für diese Aussagen gibt es keine. Aber die gleichen, die solche Initiativen verteufeln, bleiben eigene Vorschläge schuldig. Denn das ist ja Arbeit und man muss sich festlegen. „Das derzeitige Parlament bringt keine klaren Mehrheiten mehr zu Stande, sondern einzig Lähmung und Stillstand", erklären Sascha Heising und Marius Höfler.

Inkompetenz ist der Gipfel der Debatte über die erneuerbaren Energien. Wer sich hier alles, mehr schlecht als recht, durch Trivialliteratur informiert, zum Energieexperten erklärt, ist schon erstaunlich. Da werden die Zahlen gebogen, bis sich die Balken biegen. Und Fakten ins Gegenteil verkehrt. „So schafft es z.B. die BfF-Fraktion die 70 Prozent Energiepotential auf der Freigerichter Gemarkung auf 0 zu setzen", erklärt Fraktionschef Joachim Heldt. Erschreckende Züge nimmt das Bild an, wenn ein mühevoll über alle Fraktionsgrenzen hinweg erarbeiteter Antrag dadurch für die Katz wird, weil er gar nicht mehr auf die Tagesordnung kommt und der hier angepeilte Termin dadurch nicht mehr zu halten ist, so geschehen durch die UWG. „Wobei das natürlich auch sehr einfach ist, den Antrag zu stellen, die Sitzung zu beenden, hat man doch selbst für den Antrag keinen Finger krumm gemacht" stellt Gemeindevorstandsmitglied Anne Blobner fest. „Hätte man nicht fast eine Dreiviertelstunde über Ampelschaltungen diskutiert, würde sich das Problem gar nicht erst stellen", erklärt SPD-Vize Albrecht Eitz.

Nein, die Energiewende ist kein einfaches Thema und sie wird auch alles andere als günstig zu haben sein. Aber ein so agierendes Parlament wie in Freigericht, wird mit Sicherheit an der Herausforderung Energiewende scheitern. Gute Absichten alleine reichen nicht, denn es braucht drei Dinge: Mut, Konzepte und Kompetenz. Für den aufgeklärten Bürger bedeutet das wieder einmal Stillstand und das sollte ihm nicht gefallen.

Pressedienst der SPD Fraktion