Pressemeldungen


SPD Freigericht lädt ein zur „ganz schön offenen Fraktionssitzung“

Wieder unter dem Motto „ganz schön ...“ organisiert die SPD Freigericht ihre nächste offene online Fraktionssitzung am Montag, den 1.3.2021 um 19:00 Uhr und lädt hierzu interessierte Bürgerinnen und Bürger ein. Im Wesentlichen geht es um die Vorbereitung der anstehenden Gemeindervertretersitzung am 5.3.2021. Dazu wird über den Haushalt 2021 und weitere Anträge beraten. Gerne können während der Fraktionssitzung zu den einzelnen Themen oder darüber hinaus Fragen gestellt werden. Alternativ können Fragen auch vorab per Mail an: info@spd-freigericht.de gesendet werden, die ebenfalls in der Sitzung beantwortet werden. Anmeldung und weitere Informationen unter www.spd-freigericht.de.

Hier geht es direkt zur Anmeldung: https://us02web.zoom.us/webinar/register/WN_54WoxfwZSIqjz9DBzjGI1w

Hier geht es zur Anmeldung: https://us02web.zoom.us/webinar/register/WN_M4RxK82tTKCciShvZqxbbw!

Zur Teilnahme an der Videokonferenz ist es erforderlich, dass Sie sich vorher anmelden. Eine Teilnahme ohne Anmeldung ist leider nicht möglich. Haben Sie Fragen, dann richten Sie diese gerne vorab per Mail an uns über die Adresse: info@spd-freigericht.de
Nicht nur, dass die Fraktion „Die Freigerichter“ („DF“) in einem Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2021 Einnahmen mit Ausgaben verwechselt hat, sondern darüber hinaus wurde diese Thematik von den „DF“ auch noch in einem jüngst erschienenen Pressebericht in der GNZ als Einsparungspotential dargestellt.
Konkret geht es bei diesem Vorgang um die Einnahmen von geschätzten 380.000,- € aus dem im Haushaltsplan 2021 geplanten Verkauf eines Grundstückes Karlstraße/Alte Hauptstraße zum Zwecke des angedachten sozialen Wohnungsbaus an dieser Stelle. Dieses ist im Haushaltsplan 2021 klar und deutlich unter Einzahlungen ausgewiesen. „Wie die „DF“ das mit Ausgaben verwechseln kann und sich dann auch noch in einem Pressebericht lautstark damit brüstet, dass sie mit ihrem entsprechenden Änderungsantrag 380.000,- € im Haushaltsplan 2021 einsparen wollen“, ist für mich nicht nachvollziehbar“, erklärt Dr. Manfred Kirschning als Fraktionsmitglied der SPD und erläutert ergänzend, „dass ihm so etwas in seiner fast fünfzehnjährigen Zugehörigkeit als Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses noch nie begegnet ist.“

Erst auf Hinweis des SPD-Fraktionsvorsitzenden Joachim Heldt in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, was die entsprechende Position im Haushaltsplan 2021 tatsächlich aussagt, trat ein großer Überraschungseffekt bei der „DF“ ein und der entsprechende Änderungsantrag wurde von der „DF“ zurückgezogen. Die SPD-Fraktion stellt sich jetzt die Frage, wie das alles zu bewerten ist. Wäre es ein einmaliger Fehler, Schwamm drüber, sollte zwar nie, kann aber mal passieren, wenn z.B. ein Antrag nicht kritisch gegengelesen wurde.
Aber leider reiht sich dieser Vorgang nahtlos in die Vielzahl von fehlerhaften bereits gestellten Anträgen der „DF“ ein. „Man erinnere sich nur an das beantragte Weihnachtsgeschenk der „DF“ jedem Freigerichter Haushalt einmalig eine Gutschrift zwischen 50,- € bis 100,- € bei der Abwasserrechnung zu erstellen.
Ein von der „DF“ im letzten Jahr gestellter Antrag, der komplett gegen eine bestehende Satzung verstößt“, zeigt Dr. Manfred Kirschning ein Beispiel aus der Vergangenheit auf und resümiert abschließend: „Einmalige Fehler können passieren. Wenn sich die aber nahtlos in eine Kette von gravierenden Antragsfehlern einreihen, kann ich nur die notwendige Kompetenz für das Einbringen von haushaltsrelevanten Anträgen stark in Frage stellen.“

Neben dem SPD-Ortsverein gibt es in Freigericht auch eine aktive Juso-Gruppe. Mehr Informationen dazu finden sich auf der Facebook-Seite der Jusos-Freigericht.
Der SPD Ortsverein
stellt sich vor


Der SPD Ortsverein in Freigericht ist in allen fünf Ortsteilen aktiv. Wir stellen Vertreter für alle wichtigen Gremien, darunter Gemeindevorstand, Fraktion Ortsbeiräte sowie assozierte Arbeitsgruppen, Ausschüsse und weitere Gremien, wie z.B. dem Abwasserverband.

Wir setzen und für die Menschen vor Ort ein und wollen zupackend, kompetent und sozial die Entwicklung unserer Kommune voran treiben.

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