SPD Freigericht erfreut über Beschluss zu Abwassergebühren
Hocherfreut sind die Vertreter der SPD-Fraktion Freigericht über das Abstimmungsergebnis in der Gemeindevertretersitzung vom 19. Dezember zum Thema Abwassergebühren. Nach intensiver Beratung und Abwägung verschiedener sozialer-und Gebührenaspekte innerhalb der SPD-Fraktion hatte die SPD einen Änderungsantrag gestellt, der im Gegensatz zur Vorlage des Vorstands und des Haupt- und Finanzausschusses eine deutlich moderatere Erhöhung der Abwassergebühren vorsieht. Dieser Änderungsantrag wurde mit breiter Mehrheit von der Gemeindevertretung angenommen.
„Mit dieser Veränderung werden immer noch Mehreinnahmen in einer Höhe erzielt werden, die zur Instandhaltung des Freigerichter Abwasserkanalnetzes ausreichend sind. Durch diese verantwortungsbewusste und zukunftssichernde Entscheidung des Freigerichter Parlaments kann der Sanierungsrückstau für das Freigerichter Abwasserkanalnetz in Höhe von ca. 2,5 Millionen € nun endlich entschlossen angegangen werden.“ freut sich Gemeindevertreter Dr. Manfred Kirschning. Der Fraktionsvorsitzende Joachim Heldt betont die soziale Komponente des erfolgreichen SPD-Änderungsantrags: „Wir als SPD-Fraktion hätten uns auch gewünscht, dass es keinerlei Erhöhung der Abwassergebühren gibt. Dies würde allerdings bedeuten, dass unser Abwasserkanalnetz weiterhin marode bliebe, was für die Bürgern nicht zumutbar wäre. Durch die von uns erreichte Reduzierung des ursprünglichen Erhöhungsansatzes stellen wir aber sicher, dass die neuen Gebühren auch in Zukunft bezahlbar bleiben.“
Abschließend resümiert Dr. Manfred Kirschning: „Jetzt steht der Bürgermeister in der Pflicht den Sanierungsrückstau des Abwasserkanalnetzes mit den nunmehr zur Verfügung stehenden Mitteln in den nächsten Jahren gegen Null zu reduzieren, ohne dass noch einmal die Gebühren aus Sanierungsgründen erhöht werden müssen.“
Zukunftssichernd und sozial verträglich
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- Kategorie: Gemeindeentwicklung
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Pressedienst der SPD-Fraktion Freigericht