Pressemeldungen

so klang es in der letzten Gemeindevertretersitzung in Freigericht nicht. Klinge-linge-ling soll es 2010 in der maroden Gemeindekasse machen. Obwohl im Konsolidierungprogramm in den Ausschüssen schon viele Belastungen abgewendet werden konnten, die den Bereich Kindergärten und Vereine betraf, sahen sich die Regierenden von CDU/FDP und der Bürgermeisterpartei UWG nicht in der Lage, die Gebühren und Abgaben konstant zu halten. Trotz des Versprechens von Bürgermeister Lucas in der Bürgerversammlung im November 2009, dass im Abwasserbereich 2011 keine Gebührenerhöhung durch die neue Berechnungsart (Gebührensplitting) kommen wird, hat man aber schon vorsorglich in 2010 wieder um 0,20 EUR die Abwassergebühren erhöht. Für 2009 wurden diese Gebühren schon einmal um 0,50 EUR angehoben. Gegen die Stimmen der Oppositionspartei SPD wurden die Grundsteuer, die Gewerbesteuer und die Abwassergebühren erhöht.

Für die Erhöhung der Friedhofsgebühren war auch die SPD, da hier vom Bauhof über das ganze Jahr hinweg intensive Pflegemaßnahmen notwendig sind.

Dass man aber im Bereich der Jugendförderung (Jugendgruppen und Jugendfahrten den Zuschuss ganz streicht, dafür haben die Gemeindevertreter Dr. Manfred Kirschning und Gerhard Benzing kein Verständnis.

Dass alle Ausgaben nach dem Wegbrechen der Einnahmen in allen Kommunen auf den Prüfstand gehören, darüber denkt von der Mehrheit keiner nach. Man geht den leichtesten Weg, so Anne Blobner. Was für die Gemeinde in vielen Bereichen schmerzhaft wäre, ist nun auf den Bürger abgewälzt. Denn der kann sich ja nicht wehren. So werden nach der Erhöhung von  Strom, Heizoel, Gas, Benzin nun auch die Gemeindesteuern und Abgaben noch erhöht.

„Solange es immer wieder vereinzelt Wunschvorstellungen nach Erhöhung von Kindergartengebühren gibt, solange die Vereinzuschüsse in Frage gestellt werden, solange werden wir  vehement fordern, dass die Kostensituation insbesondere im Eigenbetrieb und im Abwasserzweckverband in der gesamten Bandbreite durchleuchtet wird“, so Dr. Manfred Kirschning abschließend.

 

Interessant fand ich in der Ausgabe der GNZ vom 20. Oktober 2009 den Artikel der CDU unter Federführung von Herrn Göbel. Herr Göbel, falls Sie es vergessen haben und ich halte Ihnen zugute, dass Ihr Kurzzeitgedächtnis vielleicht nicht so ganz intakt ist, die SPD Freigericht hat der Drehleiter zugestimmt. Read More Dass die SPD Fraktion nur deshalb darüber diskutiert hat, dass durch die schnelle Anschaffung Zuschüsse vom Land verschenkt wurden, ist Ihnen sicher entfallen. Des weiteren enthielt der Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehren völlig andere Prioritäten. Aber die CDU/FDP hat ja schon immer nach dem Motto gelebt „Wir haben's ja“. Ob unsere Heimatgemeinde Freigericht keine Straßen und Kanäle mehr instand setzen kann, ist völlig uninteressant, die Hauptsache ist, Sie haben populistisch  etwas, mit dem Sie die SPD beschimpfen können und Unwahrheiten verbreiten können. Irgendwann wird es der geschätzte Wähler schon glauben.
Natürlich ist die SPD Freigericht sehr froh, dass wir eine so gute und gut ausgerüstete Feuerwehr haben und bedanken uns bei allen Feuerwehrleuten, die teilweise bei Einsätzen ihr Leben aufs Spiel setzen, aber auch gleichzeitig dafür, dass sie viel freie Zeit für ihr Ehrenamt opfern.

Herr Göbel, für den nächsten sehr hoch verschuldeten Haushalt mit Konsolidierungspaket, welches Steuer- und Gebührenerhöhungen, Kürzungen von Vereinszusschüssen usw.  enthält, empfehle ich Ihnen, 1 Jahr vor der Kommunalwahl, doch den Antrag für einen Rettungshubschrauber zu stellen.
Dann können die Bürger, weil man ihre marode Straße mit der Drehleiter nicht mehr befahren kann,
ausgeflogen werden.

In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurde das Konjunkturprogramm von Land und Bund für die Gemeinde beschlossen. Freigericht bekommt aus diesen Fördertöpfen ca.1,4 Millionen. Eine sehr stattliche Förderung, die auch sinnvoll ausgegeben werden sollte. Read More Festgelegt wurde unter anderem von der absoluten Mehrheit von CDU und FDP, dass das Rathausumfeld mit 600,00,00 EUR bedacht wird. Nun muss man wissen, dass für die Haushalte 2010 und 2011 von allen Parteien schon entsprechende Mittel im Investitionsplan der Gemeinde Freigericht eingestellt sind.

Nun wird mit „heißer Nadel“ ein Rathausumfeld gestrickt. Pläne hierfür sind zwar vorhanden, aber warum läßt man unter anderem den Bürgern nicht die Zeit, sich mit diesen Plänen auseinander zusetzen. Wird hier ähnlich wie beim Busbahnhof Somborn schnell etwas ohne Weitblick auf den Weg gebracht, was den Bürger keinen Nutzen bringt. Städtebaulich  ist in Bezug auf die Verkehrsplanung keinerlei Konzept vorhanden. Weiterhin werden die Autos rund um das Rathaus fahren. Dies ist natürlich für ein schön gestaltetes Rathausumfeld, welches zum Verweilen und Flanieren einladen soll, „besonders förderlich“, so Anne Blobner.

Andere Kommunen setzen sich mit einem Gesamtkonzept auseinander, beziehen ihre Mitbürger ein, die das Ganze ja auch nutzen und bezahlen sollen. Hat man bei der CDU/FDP Angst, dass die Bürger vielleicht sagen, „dieses Rathausumfeld brauchen wir in dieser Gestaltung nicht“, „uns ist es lang gut“. „Investiert dieses Geld lieber in die „Bildung für unsere Kinder und Kindeskinder“ oder auch „in unsere maroden Straßen“. Hierbei sind nicht grundhafte Erneuerungen  gemeint, sondern sinnvolle Reparaturen, die den Bürger finanziell nicht belasten.

Pläne, wie z. B. für die Freigerichthalle liegen in der Schublade, haben viel Geld gekostet und werden nicht realisiert. Nein, man weiß in der CDU/FDP und auch UWG, dass ca. 650.000,00 EUR in der nächsten Zeit für Reparaturen erforderlich sein werden, ohne auch nur eine Verbesserung in der Konzeption für die Halle zu verwirklichen.

Hat die CDU/FDP Angst, dass die Steuereinnahmen auch für Freigericht massiv sinken werden und man schon in 2010 wünschenswertes von machbarem trennen muß, da man in den „fetten Jahren“ immer schon über die Verhältnisse gelebt hat, so Anne Blobner abschließend.


Neben dem SPD-Ortsverein gibt es in Freigericht auch eine aktive Juso-Gruppe. Mehr Informationen dazu finden sich auf der Facebook-Seite der Jusos-Freigericht.
Der SPD Ortsverein
stellt sich vor


Der SPD Ortsverein in Freigericht ist in allen fünf Ortsteilen aktiv. Wir stellen Vertreter für alle wichtigen Gremien, darunter Gemeindevorstand, Fraktion Ortsbeiräte sowie assozierte Arbeitsgruppen, Ausschüsse und weitere Gremien, wie z.B. dem Abwasserverband.

Wir setzen und für die Menschen vor Ort ein und wollen zupackend, kompetent und sozial die Entwicklung unserer Kommune voran treiben.

SPD-Ortsverein Begrüßung

Susanne Friske

Susanne Friske

Als Ortsvereinsvorsitzende der SPD Freigericht begrüße ich Sie auf unserer Webseite. Hier können Sie sich über unsere politischen Aktivitäten informieren.

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