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SPD Freigericht begrüßt Dialog
Die Freigerichter SPD ist sehr erfreut über die konstruktiven Gespräche, die zwischen den Kommunen Freigericht und Hasselroth unter Mitwirkung der Landtagsabgeordneten, des Verkehrsdezernenten, der IG Umgehung und der IHK mit den Vertretern des Verkehrsministeriums geführt wurden.
Die SPD tritt für den Dialog aller Beteiligter ein und begrüßt ein ergebnisorientiertes Vorgehen. Sie nutzt die Gelegenheit, um noch einmal ihren Standpunkt deutlich zu machen: Die SPD Freigericht fordert eine massive Entlastung von Gondsroth und unterstützt alle Gespräche für eine „kleine“ Umgehungsstraße, die in Freigericht am Wehrweidekreisel endet.
Vor diesem Hintergrund begrüßen es die Sozialdemokraten außerordentlich, dass sich auch die IG Umgehungsstraße mit einer solchen Lösung anfreunden kann. Die SPD Freigericht sieht in der „kleinen“ Lösung eine sinnvolle Umplanung, die die Bedürfnisse beider Kommunen vernünftig berücksichtigt und gleichzeitig insbesondere Gondsroth deutlich entlasten würde. Dass eine solche Entlastungsstrecke als Neuplanung zu bewerten wäre, was ihre faktische Nichtberücksichtigung bedeuten würde, erschließt sich der SPD nicht. Aus ihrer Sicht ist es völlig unakzeptabel, dass seitens des Verkehrsministeriums vorgeschobene bürokratische Regularien einer „kleinen“ Umgehungsstraße im Wege stehen und fragt sich, wie es sein kann, dass eine „große“ Umgehungsstraße gebaut worden wäre, eine wesentlich sinnvollere „kleine“ Lösung aber vom Verkehrsministerium abgelehnt wird. Das Wohl der Bürger insbesondere in Gondsroth wird hier mit Füßen getreten. Dem eindeutigen Bürgerwillen wird in keiner Art und Weise Rechnung getragen.
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Eine seltsame Sicht auf Freigerichts Parlamentarier
Hollywood überrascht ja immer wieder mit monströsen Gestalten, finsteren Gesellen und üblen Bösewichten. Kennen Sie schon das neueste Monster aus unserer Region? Es ist der Freigerichter Gemeindevertreter. Denn, boshaft wie er ist, lehnt er aus „purer Arroganz" (O-Ton Bgm. Scharf aus Hasselroth) die geplante Umgehungsstraße ab. Hinzu kommt noch, dass ihm von „ein paar Schreihälsen [...] in wenigen Stunden ein Gummirückgrat implantiert wurde." (O-Ton Landtagsabgeordneter Hugo Klein). Dieser uns bislang nicht bekannte chirurgische Eingriff sorgt gewiss für eine üble Mutation im Sinne von Rückgratlosigkeit oder beliebiger Verbiegbarkeit. Das wollte Herr Klein doch sicher sagen, oder? Nur, dass er es sich nicht getraut hat. Wie sich seine gesamte Fraktion nicht getraut hat, eine eindeutige Haltung zu beziehen und jetzt immer wieder darlegen muss, dass auch sie gegen die Umgehungsstraße war. Irgendwie. Irgendwann. Irgendwo. Überzeugendes Argumentieren sehen anders aus.
Und so ist es schon schade, dass die Herren Klein und Scharf lieber zu Beschimpfungen greifen, anstatt sich sachlich mit einer Mehrheitsentscheidung auseinanderzusetzen. Und die kam durchaus nicht überraschend. Auf der letzten Sitzung der Kommunalen AG Umgehungsstraße haben die Freigerichter Vertreter deutlich gemacht, dass sie dem Gesamtprojekt äußert kritisch gegenüberstehen und auch eine Ablehnung für möglich halten. Geleitet wurde diese Sitzung übrigens von Herrn Scharf. Und natürlich musste das Gesamtprojekt abgelehnt werden, da es nun einmal „Umgehungsstraße Freigericht-Hasselroth" heißt und eine Ablehnung der „Umgehungsstraße Freigericht" rechtlich unwirksam wäre, da es ein Vorhaben mit diesem Namen nicht gibt. Die Gemeindevertretung Freigericht hat eine souveräne Entscheidung für Freigericht getroffen; was die Hasselrother Kollegen für ihre Gemeinde entscheiden bleibt ihnen allein überlassen. Weder die eine noch die andere Entscheidung ist als „arrogant" zu bezeichnen, noch hat sie mit mangelndem Rückgrat zu tun. Es wäre schön, wenn dies der Hasselrother Bürgermeister und die Freigerichter CDU samt Fraktionsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten einsehen könnten. Aber möglicherweise lernen sie ja, wenn sie durch den Vorsitzenden der Freigerichter Gemeindevertretung belehrt werden. Einen entsprechenden Aufruf, Herrn Klein betreffend, hat der SPD-Kreistagsabgeordnete Dr. Richard Teuber am 01.06.12 veröffentlicht. Wir fordern hiermit Herrn Brönner auf, sich auch Herrn Scharfs anzunehmen und die Äußerungen beider Herren öffentlich zurückzuweisen. Denn die Freigerichter Parlamentarier sind weder rückgratlos noch arrogant.
Pressedienst SPD-Fraktion Freigericht