von Sascha Heising.

Nein Kollege Klüh, es ging mir nie um die ‚Herabwürdigung von Lebensentwürfen, das liegt mir völlig fern. Ich kann nur zu dem Urteil kommen, dass Sie meine Kritik nicht verstanden haben. Natürlich ist der Begriff „Herdprämie“ zutiefst polemisch, aber alle wissen worum es geht, deshalb habe ich ihn als Zitat benutzt. Den Begriff selbst habe ich nicht weiter gewertet, dass können Sie meiner Pressemitteilung entnehmen. Mir dies zu unterstellen entbehrt jedweder Grundlage. Die Begrifflichkeiten ‚Heimchen am Herd‘ habe ich niemals benutzt und würde dies auch nie tun. Mir eine Diskriminierung der Erziehungsleistung der Eltern zu unterstellen halte ich für sehr fragwürdig, wo bitte lesen Sie dies aus meinen Zeilen heraus?

Ich frage ganz offen welche Argumente sie für das Betreuungsgeld vorbringen können. Frühkindliche Bildung, höhere Integrationschancen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf – kurz mehr für Eltern und Kind, all das leistet das Betreuungsgeld doch gar nicht. Mich ärgert und beschämt, dass ich als Gemeindevertreter aufgrund der Haushaltslage die Hand dafür heben muss die KiTa-Gebühren zu erhöhen und auf der anderen Seite zusehen zu müssen, wie die Bundesregierung anderweitig Geld verteilt. Zudem sind ganze soziale Gruppen vom Betreuungsgeld, anders als beim Kindergeld, ausgeschlossen, was mein zugegebener Maßen drastisches Beispiel dem Leser aber vor Augen führen sollte. Das als ungerecht zu bezeichnen ist aus meiner Sicht mehr als legitim. Zur Erhöhung des Kindergeldes wiederum fehlen der Bundesregierung aber zwei Dinge – Mut und Geld.

Ich habe mich in meinem offenen Brief sehr ausdrücklich dafür ausgesprochen den geltenden Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung in Kindertagesstätten umzusetzen. Etwas das ich durch die vermehrten Ausgaben für das Betreuungsgeld gefährdet sehe. Nur alleine darum ging es mir! Mein geschätzter Kollege Klüh weiß selbst ganz genau, wie viele U3 Plätze ohne Zuschüsse von der Gemeinde gebaut werden können, nämlich keine. Wer mich dafür kritisieren möchte, dass ich dafür einstehe den Eltern echte Wahlfreiheit durch den Anspruch auf einen KiTa-Platz zu sichern, der möge dies bitte tun.

Pressedienst der SPD Fraktion