Eine seltsame Sicht auf Freigerichts Parlamentarier

Hollywood überrascht ja immer wieder mit monströsen Gestalten, finsteren Gesellen und üblen Bösewichten. Kennen Sie schon das neueste Monster aus unserer Region? Es ist der Freigerichter Gemeindevertreter. Denn, boshaft wie er ist, lehnt er aus „purer Arroganz" (O-Ton Bgm. Scharf aus Hasselroth) die geplante Umgehungsstraße ab. Hinzu kommt noch, dass ihm von „ein paar Schreihälsen [...] in wenigen Stunden ein Gummirückgrat implantiert wurde." (O-Ton Landtagsabgeordneter Hugo Klein). Dieser uns bislang nicht bekannte chirurgische Eingriff sorgt gewiss für eine üble Mutation im Sinne von Rückgratlosigkeit oder beliebiger Verbiegbarkeit. Das wollte Herr Klein doch sicher sagen, oder? Nur, dass er es sich nicht getraut hat. Wie sich seine gesamte Fraktion nicht getraut hat, eine eindeutige Haltung zu beziehen und jetzt immer wieder darlegen muss, dass auch sie gegen die Umgehungsstraße war. Irgendwie. Irgendwann. Irgendwo. Überzeugendes Argumentieren sehen anders aus.

Und so ist es schon schade, dass die Herren Klein und Scharf lieber zu Beschimpfungen greifen, anstatt sich sachlich mit einer Mehrheitsentscheidung auseinanderzusetzen. Und die kam durchaus nicht überraschend. Auf der letzten Sitzung der Kommunalen AG Umgehungsstraße haben die Freigerichter Vertreter deutlich gemacht, dass sie dem Gesamtprojekt äußert kritisch gegenüberstehen und auch eine Ablehnung für möglich halten. Geleitet wurde diese Sitzung übrigens von Herrn Scharf. Und natürlich musste das Gesamtprojekt abgelehnt werden, da es nun einmal „Umgehungsstraße Freigericht-Hasselroth" heißt und eine Ablehnung der „Umgehungsstraße Freigericht" rechtlich unwirksam wäre, da es ein Vorhaben mit diesem Namen nicht gibt. Die Gemeindevertretung Freigericht hat eine souveräne Entscheidung für Freigericht getroffen; was die Hasselrother Kollegen für ihre Gemeinde entscheiden bleibt ihnen allein überlassen. Weder die eine noch die andere Entscheidung ist als „arrogant" zu bezeichnen, noch hat sie mit mangelndem Rückgrat zu tun. Es wäre schön, wenn dies der Hasselrother Bürgermeister und die Freigerichter CDU samt Fraktionsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten einsehen könnten. Aber möglicherweise lernen sie ja, wenn sie durch den Vorsitzenden der Freigerichter Gemeindevertretung belehrt werden. Einen entsprechenden Aufruf, Herrn Klein betreffend, hat der SPD-Kreistagsabgeordnete Dr. Richard Teuber am 01.06.12 veröffentlicht. Wir fordern hiermit Herrn Brönner auf, sich auch Herrn Scharfs anzunehmen und die Äußerungen beider Herren öffentlich zurückzuweisen. Denn die Freigerichter Parlamentarier sind weder rückgratlos noch arrogant.

Pressedienst SPD-Fraktion Freigericht

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SPD Freigericht blickt nach der Ablehnung der Umgehungsstraße nach vorne.

Erfreut zeigt sich die Freigerichter SPD über die große Zustimmung der anderen Parteien zum gemeinsamen rot-grünen Antrag. „Fast alle haben erkannt, dass die vorgelegte Planung den Wunsch nach Verkehrsentlastung nicht einlöst“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD Joachim Heldt. Lediglich 7 CDU Mandatsträger stimmten für die geplante Umgehungsstraße mit den Einwendungen aus dem PSUA.
„Welche politische Meinung die richtige ist, muss jeder Bürger für sich entscheiden“, erklärt Fraktionsvize Albrecht Eitz.

Die SPD hatte deutliche Argumente, die vorgelegte Planung zu verhindern oder entsprechend der Worte der CDU, der bisherigen Planung der Umgehungsstraße „eine Beerdigung erster Klasse“ zu bescheren. Das Bürgervotum bei der Informationsveranstaltung war keinesfalls repräsentativ, aber stark richtungsweisend, meint die SPD. Außerdem weisen die Sozialdemokraten daraufhin, dass die Weigerung von Hessen Mobil, die Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der gemeindlichen Bürgerversammlung über den Plan zu informieren, nicht gerade eine bürgerfreundliche und kundenorientierte Haltung zeigt.
Die SPD gibt zu bedenken, dass durch die ausbleibende Umwidmung der Straßen den Bürgern hohe Kosten bei der Straßensanierung erspart bleiben. Die Kosten trägt so weiterhin das Land Hessen.

Für die Sozialdemokraten ist die notwendige Entlastung damit aber noch lange nicht vom Tisch. Die SPD möchte ihr Mobilitätskonzept, das mehr Flexibilität, aber auch weniger Verkehr vorsieht, nach der Sommerpause vorstellen. Die SPD will unter anderem ihr Car-Sharing-Modell einführen, um die Anzahl der PKWs zu reduzieren. Derzeit laufen dazu noch Vorbereitungen eines Drei-Stufen-Planes. Auch hier erhoffen sich die Sozialdemokraten die Unterstützung der anderen politischen Gruppen. Die SPD ist überzeugt, dass Entlastung möglich ist und freut sich auf die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger auf der SPD-Bürgerbeteiligungsplattform unter www.spd-freigericht.de.

Pressedienst der SPD Fraktion