SPD schnürt Paket für mehr Bürgerinformation.
F r e i g e r i c h t. Die SPD Freigericht schnürt sukzessiv ein Paket für mehr Bürgerinformation und Beteiligungsmöglichkeiten. Mit dem von Gemeindevertreter Marius Höfler vorgestellten Antrag „Freigericht gestalten“ hat die SPD zu Anfang des Jahres den Startschuss für ihre Agenda gegeben. „Ziel des Antrages ist, mittels graphischer Gestaltung den Bürgerinnen und Bürgern eine Plattform im Internet zu bieten, über die sie sich über aktuelle Geschehnisse in der Gemeinde informieren können", erklärt Gemeindevertreter Marius Höfler. Vorbild ist für die SPD die Seite frankfurt-gestalten.de, auf der unter anderem ein interaktiver Kartendienst integriert ist. Ein weiteres wichtiges Anliegen soll die Möglichkeit Kommentare und Meinungen zu Themen abgeben zu können darstellen, um somit den lokalpolitischen Willensbildungsprozess zu fördern. „Die mittels dieser Rubrik geschaffene Übersichtlichkeit und Transparenz politischer Themen, soll auch dazu beitragen, dass die Bürgerinnen und Bürger einfacher an Informationen gelangen und animiert werden ihre Meinungen und Ideen mitzuteilen.“, führt Höfler weiter aus.
In der letzten Gemeindevertretersitzung verfolgte die SPD ihren Plan konsequent weiter. Unter dem Stichwort „Freigericht informiert seine Bürger“ hat Gemeindevertreter Sascha Heising einen Antrag vorgelegt, der die politische Arbeit in Freigericht transparenter machen soll. Kern der Forderung ist ein Bürgerinformationssystem.
„Bürgerbeteiligung“ ist in aller Munde und als Forderung in allen Wahlprogrammen zu lesen. „Wann ist die nächste Sitzung?“, „was wurde in der Letzten thematisiert?“, „welche Anträge sind noch offen?“, diesen Fragen soll endlich Rechnung getragen werden. Dabei setzt die SPD voll auf moderne Informationstechnologie in der Verwaltung. „Die Systeme sind da, wir müssen sie nur anwenden um unsere Informationspolitik zu verbessern“, erklärt der Gemeindevertreter Sascha Heising. Genau an dieser Stelle setze der eingebrachte SPD Antrag an.
„Damit die Bürger ihrer ‚Holpflicht‘ (Informationen einholen) nachkommen können, hat die Gemeinde ihrer ‚Bringpflicht‘ nachzukommen und die nötigen Informationen bereitzustellen“ stellte Heising in der letzten Sitzung klar.
Die SPD will keinen Alleingang, sondern alle Parteien einladen mitzuarbeiten. Deshalb habe man den Antrag bewusst in die fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe verwiesen. Das von der SPD forcierte System wird es nicht zum Nulltarif geben. Seitens der SPD rechne man mit ca. 10.000 € Investition, an dessen Ende mehr Transparenz, mehr Bürgerbeteiligung und nicht zuletzt eine moderne, effiziente Verwaltung entstehe. „Das sollte es uns Wert sein, zumal wir langfristig Kosten sparen“ erklären die SPD Mandatsträger.  
Das Konzept der SPD sieht eine ganze Reihe von Maßnahmen vor: Neben der Bekanntgabe von Terminen samt Tagesordnung aller gemeindlichen Gremien sowie deren Beschlussprotokolle – sofern sie öffentlich zugänglich sein dürfen – sollen auch alle Anträge und Vorlagen der Parteien und Wählergruppen zur Verfügung gestellt werden. Eine Ampelkennzeichnung kennzeichnet deren Status. Volltext bzw. Schlüsselwortsuche soll ebenso möglich sein wie die Möglichkeit sich direkt zu einem Thema an die Gemeinde bzw. den Ansprechpartner in den Gemeindegremien zu widmen. Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sollen ebenfalls per E-Mail eingereicht werden können.
„Andere Kommunen machen es uns vor wie es geht und das machen sie nicht, weil ihnen langweilig ist oder sie zu viel Geld haben“, macht Sascha Heising das ambitionierte Vorhaben klar.
Mehr Bürgerbeteiligung beginnt mit mehr Bürgerinformation, das ist in einer Informationsgesellschaft wichtigste Aufgabe einer Gemeinde. Die SPD meint: „unsere Anträge machen klar – so geht Bürgerinformation heute“.

Freigericht prüft Potential für erneuerbare Energien

Die SPD Freigericht hat in der Gemeindevertretung beantragt, das Potential der Gemeinde für die Nutzung erneuerbarer Energien zu prüfen. Die Gemeindevertreter Sascha Heising und Albrecht Eitz weisen daraufhin, dass mit diesem Prüfauftrag nicht weniger als eine Zeitenwende verbunden ist. „Wir müssen Schluss machen mit halbherzigen Lippenbekenntnissen oder Alibiprojekten, die dem großen Ganzen nicht dienen“ fordert Heising.

Durch die Untersuchung „Erneuerbar komm!“ der Fachhochschule Frankfurt am Main haben etliche der Nachbarkommunen bereits valide Informationen über die auf ihrer Gemarkung verfügbaren Energieressourcen. „Um eine fachlich-wissenschaftlich fundierte Basis zu haben, in welchen Bereichen Freigericht seinen Beitrag an der Energiewende leisten kann, ist die Durchführung dieser Studie das Mittel der ersten Stunde“.
Beide Gemeindevertreter machen deutlich, dass grüner Strom nicht grünere Landschaften bringe – ganz im Gegenteil: Wir werden eine ungeahnte Veränderung in der Landschaft verarbeiten müssen, eine Technisierung der Landschaft, da die Ernergiegewinnung nun nicht weit weg vonstattengehe, sondern bei uns vor Ort geschehen werde. Dies wird nicht ohne Konflikte ablaufen, die es auszuhalten gibt. Auch müssen wir die Bürger im Dialog von Anfang an mitnehmen. Es gilt die Mauern in den Köpfen einzureißen. Diese Hürde, sowohl nach innen als auch nach außen genauso wie in den eigenen Reihen als auch mit unseren Bürgerinnen und Bürgern, gilt es gemeinsam zu nehmen. "Dies ist unser erklärtes Ziel" erläutern die beiden SPD-Abgeordneten.
Gleichwohl ist das Vorhaben alternativlos, wie der 2010 verstorbene SPD-Bundestagsabgeordnete und Träger des alternativen Nobelpreises, Herman Scheer feststellte: „Der Wechsel zu erneuerbaren Energien ist ein Wettlauf mit der Zeit - aus ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Gründen. Die Ablösung atomarer und fossiler Energien kann weder über die konventionelle Energiewirtschaft noch über globale Verträge kommen. Der archimedische Punkt ist Energieautonomie - als politisches, technologisches und wirtschaftliches Konzept, das eine weltweite Dynamik in Gang setzen kann".

Die SPD Freigericht hat in der Gemeindevertretung beantragt, die Mitwirkung der Gemeinde am geplanten Kulturwanderweg „Via Brentano“ zu prüfen. Vorgesehen ist, koordiniert vom Umweltamt der Stadt Frankfurt am Main und wissenschaftlich begleitet vom Freien Deutschen Hochstift (Brentano-Abteilung) ein Weg, der an biographischen Stationen Brentanos von Bingen im Rheingau über Frankfurt und Hanau bis Aschaffenburg führen soll. Albrecht Eitz, stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion, betont, dass Freigericht mit dem Hof Trages über einen ganz wesentlichen Treffpunkt der literarischen Romantik verfügt, der unzweifelhaft in die Planung dieses Wegs einzubinden ist. Die Gemeinde ist aufgefordert hierbei aktiv mitzuarbeiten und eigene Konzepte zu entwickeln, beispielsweise durch Kooperation mit der Kopernikusschule (Fachschaften Deutsch und Musik) oder einer Erweiterung der Sommerlichen Musiktage auf Sommerliche Musik- und Literaturtage.

Eitz weist ferner daraufhin, dass die KulturRegion FrankfurtRheinMain ein Projekt „Wegekultur“ aufgelegt und der Kulturfonds Frankfurt RheinMain als nächsten Förderschwerpunkt „Romantik“ definiert hat. „Hier stehen nicht unattraktive Finanzierungsmöglichkeiten potentiell zu Verfügung.“ freut sich der Gemeindevertreter.

Erfreut ist auch der wissenschaftliche Leiter der Brentano-Redaktion im Freien Deutschen Hochstift, Privatdozent Dr. Wolfgang Bunzel: „Das Interesse Freigerichts an einer Mitwirkung an der Via Brentano ist eine wichtige Unterstützung für das gesamte Projekt!“