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SPD-Freigericht zeigt sich erfreut über die jüngsten Entwicklungen bei freiem WLAN und der bevorstehenden Einführung von LoRaWAN
Seit mehr als 10 Jahren fordert die SPD-Freigericht den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Freigericht und knüpft daran auch immer wieder konkrete politische Forderungen und Anträge. Ein Meilenstein auf dem Weg zur Digitalkommune ist geschafft und ein weiterer wird demnächst folgen. Mit der Bereitstellung von kostenlosem WLAN in allen Ortsteilen hat die Gemeinde nun durch das Hessen-Programm „Digitale Dorflinde“ dieses alte Ziel umgesetzt. „Es freut mich ganz besonders, dass dieses Angebot nun in allen Ortsteilen zur Verfügung steht“, merkt der Fraktionsvorsitzende der SPD Joachim Heldt an. Und wie die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Susanne Friske ergänzt, „profitieren alle, die keinen üppigen Datentarif zur Verfügung stehen haben oder aber auf andere Netze angewiesen sind, die hier keine gute und schnelle Datenabdeckung anbieten.“ Denn eines sei aus Sicht der SPD klar, das benötigte Datenvolumen, mit Blick auf das was kommt, Stichworte Virtual Reality und Augmented Reality, wird stetig weiter wachsen und Angebote müssen zum Datentransfer auch immer wieder auf WLAN zurückgreifen können.
Ein weiterer Meilenstein aus Sicht der SPD sei die bevorstehende Einführung des LoRaWAN. „Dieses Schmalbandnetzwerk stößt für uns die Tür zum Internet der Dinge auf“, erklärt Sascha Heising und ergänzt weiter „messen, steuern und überwachen mit LoRaWAN machen wir unsere Gemeinde sicherer, arbeiten effizienter und letztlich wirtschaftlicher“. Aus Sicht der SPD gebe es vor allem im Bereich des Klima- und Katastrophenschutzes die ersten Baustellen, damit die Einsatzkräfte an den wichtigen Punkten sind, bevor es kritisch wird. So können die Wasserpegelstände der Bäche übermittelt werden, auch um z.B. bei Hochwassergefahr automatisiert eine SMS an die Anwohner zu versenden und zwar bevor das Wasser schon im Keller steht. „Aber auch gegen Corona hätten wir ein effektives Werkzeug in der Hand, in dem wir zielgerichtet Lüften können“, meinen die drei SPD-Mitglieder.
LoRaWAN wird aber nicht nur exklusiv der Gemeinde zur Verfügung stehen, sondern allen; Private und Gewerbetreibende sind herzlich eingeladen sich zu beteiligen, wenn der Dienst zur Verfügung steht.
LoRaWAN wird aber nicht nur exklusiv der Gemeinde zur Verfügung stehen, sondern allen; Private und Gewerbetreibende sind herzlich eingeladen sich zu beteiligen, wenn der Dienst zur Verfügung steht.
Mit der Realisierung dieser beiden SPD-Forderungen nimmt die Partei bereits das nächste große Ziel in den Fokus: Flächendecke Glasfaseranschlüsse bis ins Haus, ebenfalls eine jahrelange Forderung der SPD. „Corona dürfte auch dem letzten gezeigt haben, welche Bedeutung ein schneller Internetanschluss hat“, führt Sascha Heising aus und fügt an „die Datenmengen, insbesondere auch beim Upload, werden schnell weiter steigen, das wird nur mit Glasfaser funktionieren“. Susanne Friske ergänzt, „es freut uns natürlich, dass der Main-Kinzig-Kreis nun die Gewerbegebiete und Schulen in den Blick nimmt, das reicht uns aber nicht“. Die Botschaft der SPD ist daher wenig überraschend: Glasfaser bis ins letzte Freigerichter Haus, lieber heute statt morgen!
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Damit Kinder in Freigericht lachen können, braucht es mehr als gebührenfreie Straßen, die so gebührenfrei dann gar nicht wären, müssten sie ja über die Grundsteuer B finanziert werden.
Sicher: Die Straßenbaubeiträge sind für einige Bürger ein Aufreger-Thema, insbesondere als unmittelbar Betroffene. Darüber darf man sich öffentlich beschweren und seinen Unmut äußern, im Zweifel muss man es sogar. Aber insbesondere in Facebook und Co. sind im Zusammenhang der Straßenbaubeiträge völlig zusammenhangslose und teilweise haltlose Meinungen vertreten, die jedweder Argumentation entbehren.
Ja, auch diese Meinung darf man haben aber sie muss nicht unwidersprochen bleiben. Zu behaupten Bürger/innen müssten 60.000 € und mehr für Straßenbaubeiträge bezahlen ist schlicht aus der Luft gegriffen. Mit solchen Zahlen Angst zu verbreiten ist mindestens unredlich. Ebenfalls völlig haltlos ist das Argument im Rathaus würde sich niemand für diese Probleme interessieren, ein Blick in die öffentlichen Sitzungstagesordnungen genügt und man würde sofort erkennen wie lange und intensiv das Thema diskutiert wurde (https://www.freigericht.sitzung-online.de/bi/vo040.asp). Auch den Zusammenhang zu den Bezügen des Bürgermeisters herzustellen ist der Sache unwürdig. Facebook und Co. sind ein zu beliebter Platz für pauschales Politiker-Bashing. Wir haben diese Debatte lieber im Parlament, denn hier gehört sie hin, gerne auch mit scharfen Worten, wenn man dadurch Missstände offenlegt.
Auch die immer wieder aufgegriffene Argumentation die Straßenbaubeiträge seien nur wegen Corona nicht abgeschafft worden, wird durch Wiederholung nicht richtig.
Lieber Bürger/innen Ihre ehrenamtlich gewählten Vertreter, die übrigens genauso wie sie Bürger/innen der Gemeinde sind, setzen sich seit über zwei Jahren in dutzenden Sitzungen mit dem Thema auseinander und ringen um Lösungen. Und dieses Ringen beinhaltet den Blick auf ALLE gemeindlichen Themen.
Damit Kinder in Freigericht lachen können, braucht es zeitgemäß ausgestattete Kindergärten mit motiviertem und fair bezahltem Personal, es braucht sichere und attraktive Kinderspielplätze, es braucht intakte Radwege um die Freunde zu besuchen, es braucht attraktive Freizeitangebote wie unser Hallenbad, es braucht bezahlbaren Wohnraum, es braucht die Unterbringung von Schutzbedürftigen, es braucht die Förderung unseres Vereinslebens, es braucht Investitionen in die Zukunft und es braucht eine Feuerwehr die kommt, wenn es brennt. All das kostet Geld.
Wer meint er oder sie können all das besser, weil man nur genügend kreative Lösungen finden muss, der darf das bei der kommenden Kommunalwahl gerne unter Beweis stellen. Wer gewillt ist, sich unentgeltlich an einigen Tagen pro Monat für die nächsten 5 Jahre, mit diesen und vielen anderen Themen auseinanderzusetzen, soll sich gerne bei der Kommunalwahl aufstellen lassen und sich bei der parlamentarischen Arbeit beweisen.
Apropos mehr als nur ein Thema: Die anhaltende Trockenheit geht an Freigericht nicht vorüber, Borkenkäferbefall unserer Wälder wird sich nicht völlig verhindern lassen und die afrikanische Schweinepest steht auch schon vor der Tür. Auch dies alles wird Geld kosten. Darum haben wir nicht gebeten, wir haben diese Themen nicht bestellt, sie wurden uns auferlegt aber wir nehmen uns der Sache an – weil wir es müssen, weil wir Verantwortung tragen.
Ihre
SPD Freigericht
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Liebe Bürgerinnen und Bürger,
verschiedentlich sind wir auf die letzte Gemeindevertretersitzung angesprochen worden, an der vergleichsweise viele Bürger teilgenommen haben. Insbesondere Sympathisanten der IG StraBa waren anwesend. Wir hoffen Sie auch zukünftig bei unseren Sitzungen begrüßen zu dürfen, denn damit leisten Sie einen wichtigen Beitrag. Es braucht Plenum und Auditorium für eine lebendige Demokratie. Da sich in verschiedenen Beiträgen, insbesondere auf die von uns geführte Debatte bezogen wird, hier unsere Sichtweise.
Demokratie lebt von Argument und Gegenargument, Rede und Gegenrede. Und diese Debatte darf auch scharf geführt werden, wenn dieses Mittel dabei hilft den Kern der Sache zu beleuchten und davon sind und waren wir überzeugt. Natürlich steht es jeder Fraktion frei – auch in der Form - zu beantragen was und wie es Sie es für richtig hält. Es steht aber jeder anderen Fraktion genauso frei dies nach eigenem Ermessen zu kritisieren. Im vorliegenden Fall hatten wir es mit einer Reihe von Anträgen zu tun, die mit deutlich mehr Sorgfalt vorbereitet, mehr für Sie, die Bürgerinnen und Bürger, erreicht hätten. Anträge die nicht die Güte guter parlamentarischer Arbeit besitzen, weil sie schlicht nicht umsetzbar sind, gehören immer kritisiert. Dieser Anspruch war unserer Ansicht nach aber gar nicht gewollt, zumindest passieren solche Fehler sehr erfahrenen Parlamentarieren nicht einfach mal eben so.
Wir geben dazu mal ein Beispiel. Angenommen wir beantragen: „Die Gemeinde wird aufgefordert die Lebensbedingen der Freigerichter zu verbessern.“ Dann hätten wir dem Wortlaut nach einem wunderbaren Antrag, dem sicher auch jeder zustimmen dürfte, der aber rein gar nichts erreicht. Wer in der Gemeinde soll diese Verbesserung herbeiführen? Bis wann? Womit? Und vor allem, was heißt besser überhaupt? Dieses Vorgehen hat im politischen Betrieb einen Namen: das ist Populismus. Zum politischen Handwerk gehört nun mal, dass man einerseits Anträge mit der nötigen Ernsthaftigkeit und Sorgfalt erarbeitet und anderseits aufdeckt wo nur zum Zweck der eigenen Profilierung gearbeitet wird. Anträge nach S-M-A-R-T-en Kriterien, sind uns ein Kernanliegen und daran müssen wir uns alle messen lassen. Um auch einen Gegenentwurf zum Beispiel zu bringen: „Die Gemeinde stellt 10.000 € zur Errichtung eines neuen Spielplatz-Spielgerätes in der XY-Straße in Somborn in den Haushalt 2021 ein und nimmt dieses bis spätestens Q2 2021 in Betrieb“. Dies wäre ein Antrag der Bürgeranliegen wirklich ernst nimmt und in nachvollziehbare politische Entscheidungen übersetzt. Das ist ein politischer Stil mit unserer Handschrift!
Ihre SPD Freigericht
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