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Presseerklärung der SPD Freigericht zum Start der heißen Wahlkampfphase
Unter dem Motto „Ganz schön … Freigericht“ läutet die SPD Freigericht die heiße Phase des Wahlkampfes ein. Die Freigerichter Genossinnen und Genossen sind gut gerüstet für einen ambitionierten Wahlkampfendspurt. „Wir haben ein sehr gutes Kandidatenfeld mit vielen ansprechenden Themen“, erläutert Ortsvereinsvorsitzende Susanne Friske und ergänzt „Mit dem eindeutigen Fokus auf ein Kernanliegen jedes unserer Kandidaten und Kandidatinnen, können wir auch Wählern ein Angebot machen, die sonst ihr Kreuz woanders machen würden, sofern sie das Thema unterstützt sehen wollen“. Mit der Zuspitzung auf ein Leitthema für jeden Kandidaten will die SPD Inhalte in den Vordergrund stellen und gleichzeitig den Wählern aufzeigen, wer sich bei der SPD besonders für dieses Thema einsetzt.
Leider wird die SPD auf ein wichtigen geplanten Baustein der Kampagne verzichten müssen, denn ein Haustürwahlkampf war im Terminkalender fest eingeplant. Die SPD bedauert sehr von diesem Instrument aufgrund der angespannten Pandemie keinen Gebrauch machen zu können. „Wir müssen die Kommunikation zu einem großen Teil digital bewerkstelligen“, resümiert Susanne Friske. Dennoch sollen alle Freigerichter Haushalte mit Informationen versorgt werden.
Die SPD spannt einen weiten Bogen quer durch zahlreiche Themen. „Unser Themenangebot ist so vielfältig wie unsere Liste“, sagt SPD Fraktionsvorsitzender Joachim Heldt. Die Top-Themen wie Wohnen, Digitalisierung, Mobilität und Nachhaltigkeit sind gleich mehrmals in unterschiedlicher Weise vertreten. Aber auch Themen wie Jugendarbeit, Vereinsleben, Naherholung, Wirtschaftsentwicklung und Familienleben finden Sie auf der Liste der Themen wieder. „Mit unserer Kampagne ‚ganz schön‘ verbinden wir die entscheidende Anliegen der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Umsetzung in unserer Gemeinde. Und dies durch Kandidatinnen und Kandidaten, die nicht bloß eine Liste auffüllen, sondern mit Persönlichkeiten, die alle bereit sind sich wählen zu lassen, um sich zum Wohl der Bürgerschaft einzusetzen“, heißt es aus der SPD abschließend.
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SPD-Freigericht stellt alternative Wohnraummodelle zur Diskussion
„Bezahlbarer Wohnraum ist die entscheidende Frage, mit der sich vor allem Jüngere, insbesondere aber Familien konfrontiert sehen“, erklärt SPD-Ortsvereinsvorsitzende Susanne Friske. Dies gelte sowohl für Mieten als auch Eigentum. „Das sich bei vielen mit großem Frust einstellende Gefühl, dass Wohnraum in Freigericht für Freigerichter nicht mehr bezahlbar ist, verdeutlicht diesen Missstand umso mehr“, erklärt SPD Fraktions-Vize Sascha Heising. Eine Korrektur dieser Schieflage bedarf allerdings einer sehr großen Kraftanstrengung, neuen Wegen und der tatkräftigen Unterstützung der Freigerichter mit Wohneigentum – vor allem bei Leerstand.
„Die Lage in Freigericht ist paradox: Auf der einen Seite bin ich fast wöchentlich mit jungen Menschen und Familien in der Diskussion, da sie händeringend Wohnraum suchen, auf der anderen Seite haben wir einen hohen Leerstand und zahlreiche unbebaute Grundstücke in allen Ortslagen“, beschreibt der Fraktionsvorsitzende der SPD Joachim Heldt die Lage. Teil des Problems sei, Leerstand ist allzu oft noch zu billig. „Als Gemeinde sind wir quasi machtlos an leerstehende private Immobilien zu kommen“, führt Sascha Heising aus, merkt aber an „völlig handlungsunfähig sind wir allerdings auch nicht“. So schlägt die SPD eine Reihe von Maßnahmen vor, um der größten sozialen Frage in Freigericht die Stirn zu bieten.
Erstens müssen die bestehenden Bebauungspläne immer dort wo es geht so geändert werden, dass wir mehr Wohnraum schaffen können. Zwar sei die Gemeinde hier schon aktiv, aus Sicht der SPD könne das aber noch weiter forciert werden. „Die Nachverdichtung muss für uns endlich praktikabler werden, dass würde uns auch den Druck nehmen, immer nur neue Baugebiete ausweisen zu müssen, um weiteren Wohnraum zu schaffen“, erklärt SPD Kandidatin Anna Brandt. Zweitens sollten Bebauungsfenster so geregelt werden können, dass wir auf großen Grundstücken mit Tiny-Häusern nachverdichten können – hier sind wir aber schlicht auf Bundes- und Landesregelungen bzw. -gesetze angewiesen, heißt es von der SPD. Drittens sollten wir anstatt Bauland zu verkaufen über Erbpachtregelungen nachdenken – was einem Paradigmenwechsel gleichkäme. Entfallen die hohen Kosten für den Grundstückserwerb, rückt die Finanzierung einer Immobilie für viele deutlich näher. Viertens muss auch die Gemeinde darüber nachdenken selbst aktiv Wohnraum zu schaffen. „Die langfristige Gründung einer (inter-)kommunalen Wohnungsbaugesellschaft könnte hier eine wichtige Weichenstellung sein, um den Markt zu beruhigen“, heißt es aus der SPD. Die SPD möchte noch eine fünfte Maßnahme zur Debatte stellen, die von vielen sicher hoch emotional geführt wird. „Es hilft aber nichts, wir müssen dieses heiße Eisen anfassen“, erklärt die SPD-Spitze. Dazu gehöre privaten Leerstand abzubauen und große Wohnflächen, die nur von einer oder zwei Personen bewohnt werden, zu transformieren. Die Gemeinde könnte sich hier als Mediator platzieren und über den Zugang zu Rechtsberatungen als auch der Übernahme von Bürgschaften ein verlässlicher Partner einer neuen Wohnraumpolitik werden. Dabei werden wir auf die tatkräftige Unterstützung der Freigerichter angewiesen sein. Denn eines ist auch klar: „das vor allem in den sozialen Medien zu verfolgende Geschimpfe auf ‚die Gemeinde‘ hilft uns überhaupt nicht weiter die Schieflage zu korrigieren“, heißt es von der SPD abschließend.
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SPD-Freigericht zeigt sich hocherfreut über das schnelle und umsichtige Handeln der Gemeindeverwaltung
Jüngst ist die SPD-Freigericht von einzelnen Eltern, die ihre Kinder in der Kita Zwergenland betreuen lassen, auf die derzeitige coronabedingte Hohl- und Bring-Situation angesprochen worden, die ohnehin schon eine Herausforderung, für Eltern aber auch Kita-Personal und nicht zuletzt die Kinder, darstellt. In der Kita Zwergenland ist wie in anderen Einrichtungen das Hohl- und Bring-System auf zwei Ein-/Ausgänge umgestellt worden, mit dabei auch ein Weg, der dafür eigentlich gar nicht ausgelegt ist. Zu allem Überfluss machten Wetter und Jahreszeit die Wege früh morgens schlecht einsehbar und bescheiden passierbar. Nachdem der Gemeindeverwaltung das Problem mitgeteilt wurde, konnte schon wenige Tage später für beide Probleme eine Verbesserung erzielt werden. „Dass die Eltern hier das direkte Gespräch mit den Gemeindegremien gesucht, Probleme klar angesprochen und sogar selbst Lösungsvorschläge unterbreitet haben, ist absolut vorbildlich“, sagt die SPD-Kandidatin Jennifer Miller-Lasik, die sich für Familienpolitik stark macht. „Natürlich kann nicht erwartet werden, dass dies immer sofort gelingt aber Vorgehen von Eltern und Verwaltung waren vorbildlich“, loben die beiden SPD-Sozialausschuss-Mitglieder Susanne Friske und Sascha Heising. Zusätzlich ergänzt der Fraktionsvorsitzende der SPD Joachim Heldt, „wer nur meint sich über jeden Missstand in den sozialen Netzwerken oder anderswo aufregen zu müssen, erreicht am Ende gar nichts – hier haben alle Seiten bewiesen wie es auch anders geht!“. „Kleine Verbesserung, große Wirkung, diesen Handlungsspielraum behalten wir auch in Zeiten von Corona“, heißt es von der SPD abschließend.
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