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Das nun mittlerweile traditionelle Heringsessen der SPD Freigericht stand dieses Jahr ganz unter dem Leitthema Energiewende und die sich ergebenden Konsequenzen für unsere Heimat. Als Referent konnte die SPD den Geschäftsführer der Kreiswerke Main-Kinzig, Oliver Habekost gewinnen, der sachlich fundiert zum Thema Stellung bezog. In einer äußerst angeregten Runde, mit vielen Fragen und einer guten Diskussion, traten Referent und Publikum in einen lebhaften Dialog. Man merkte Habekost in seinen Ausführungen deutlich an, dass er vor allem die zukünftige strategische Ausrichtung und die Erarbeitung von Szenarien als Spezialgebiet innehat. So ging es im Vortrag weniger um das auf und ab aktueller Strompreise sondern vielmehr um die energetische Zukunftssicherheit in unserem Kreis. Immer wieder wurde das Thema der interkommunalen Zusammenarbeit bei der Energiewende und dem Ausbau der Erneuerbaren angesprochen, etwas das die SPD Freigericht schon seit Jahren fordert und auch immer wieder mit Anträgen im Freigerichter Parlament beantragt hat, wenngleich sich mangels politischer Unterstützung nicht viel erreichen lies. Trotzdem wird die SPD das Thema Erneuerbare Energien auch wieder in die neue Wahlperiode einbringen, politisch Stellung beziehen und zum Thema machen.
Der Vortrag zeigte auch, landauf landab gibt es keine Patentlösungen. Viele kleine intelligente Lösungen, die ineinandergreifen müssen und einen Mix darstellen sind gefragt. Diese Meinung teilte auch das Publikum mit zahlreichen Berichten aus dem eigenen Wahrnehmungskreis. Politische Seitenhiebe, wie am Aschermittwoch üblich, verteilte Habekost dagegen nur wenige. Seine Kritik richtete sich vor allem an das unstrukturierte Vorgehen auf Landesebene. Die Abteilung Attacke überließ er dann doch dem hessischen Landtagsabgeordneten der SPD und zweiten Referenten des Abends Christoph Degen. Degen referierte zu seinem Herzensthema Bildung und zeigte zahlreiche Versäumnisse der schwarz-grünen Landesregierung auf.
Wie immer konnten sich alle bei lockeren Gesprächen den leckeren Matjes – und nicht Hering, wie SPD Fraktionsmitglied Dr. Manfred Kirschning energisch betonte – schmecken lassen. Die SPD Freigericht bedankt sich bei den beiden Referenten und den zahlreichen Gästen, insbesondere auch bei der Delegation aus Alzenau.
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Kernpunkt einer neuen Gebührenerhebung ist die Orientierung an den gebuchten Betreuungszeiten. „ Wer nur Halbtagsbetreuung für seine Kinder wünscht, muss natürlich auch weniger zahlen als bei einer Ganztagsbetreuung, was eigentlich ein elementarer kaufmännischer Grundsatz ist, jedoch bisher in unserer Gebührensatzung nicht berücksichtigt wird“, fährt Albrecht Eitz fort.
Der zweite Kernpunkt nach Auffassung der SPD-Fraktion ist eine stufenmäßige Gebührenorientierung am Familieneinkommen. Allerdings würde dies zu erhöhten Personalkosten der Verwaltung führen und wurde deshalb seitens der SPD für die weiteren Diskussionen durch eine Sozialklausel ersetzt. Diese soziale Komponente bedeutet, dass Eltern unterhalb eines noch festzulegenden jährlichen Familieneinkommens einen Rabatt auf die Kindergartengebühren erhalten sollen.
„Diese Sozialkomponente wäre bereits schon heute ein erster Ansatz für eine in einigen Jahren zu diskutierende Gebührenordnung nach Einkommensstufen“, erklärt Albrecht Eitz.
Zusätzlich zu diesen beiden grundlegenden Punkten fordert die SPD Fraktion auch weiterhin die Berücksichtigung einer reduzierten Gebühr für Kindergarten-Geschwisterkinder und die Beibehaltung der bereits praktizierten strukturellen Gebührenordnung, die sich am Kindesalter orientiert. Zu ergänzen ist das Ganze dann noch mit einer Überarbeitung des Verpflegungsentgeltes für ein Mittagessen.
Neu ist über diese Punkte hinaus ist die Forderung der SPD-Fraktion nach einer Spontanbetreuungsmöglichkeit in den Kindergärten in Notsituationen. „Derartige Situationen können immer wieder mal auf Eltern zu kommen. Dies bedeutet dann, dass aus der Not heraus plötzlich eine Betreuung des Kindes im Kindergarten notwendig wird. So etwas sollte in Zukunft auch in unseren Kindergärten möglich sein“, stellt Albrecht Eitz fest.
„Wir sind sehr erfreut, dass nach den zielgerichteten, manchmal auch emotionsmäßigen Diskussionsbeiträgen, unserer maßgeblich an diesem Thema arbeitenden Ausschussmitglieder sich nunmehr ein erster Handlungsauftrag für die Verwaltung ergeben hat, der unsere Forderungen im ersten Ansatz berücksichtigen wird“, erklärt der Gemeindevertreter Dr. Manfred Kirschning.
Ziel der SPD-Fraktion ist, dass auf der Basis eines ersten Entwurfes einer neuen Kindergarten Gebührensatzung durch die Verwaltung, unmittelbar in den darauffolgenden Ausschusssitzungen intensiv darüber debattiert wird. „ Dabei wünsche ich mir, dass alle Ausschussmitglieder dann im Detail vorbereitet sind, um möglichst unter Einbeziehung aller SPD Forderungen die endgültige Gebührensatzung von der Gemeindevertretung noch vor Beginn des neuen Kindergartenjahres im Sommer dieses Jahres mehrheitlich beschließen zu lassen“, fasst Dr. Kirschning die Vorstellung der SPD-Fraktion abschließend zusammen.
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